Der Spielraum schmilzt
2010 muss die Bundesregierung
80,1 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik. Allein 40 Milliarden
Euro muss die Bundesregierung für Zinsen ausgeben.
Das sind zwölf Prozent des
Gesamthaushalts und– nach dem Etat des Arbeitsministeriums – der zweitgrößte
Ausgabenposten.
In den USA liegen die
Werte noch höher. Steigen
die Zinsen für neue Kredite,
schwindet
der Handlungsspielraum
des Staates – etwa bei
neuerlichen Krisen
Die Staaten werden im nächsten Jahr unglaubliche Mengen an
Staatsanleihen auf die Märkte bringen, um ihre Super-Schulden zu finanzieren. Ob da für jeden
genug da ist?
Die Staatengemeinschaft hat sich für einen gefährlichen Weg entschieden.
Wir haben einen abgesoffenen Motor mit defekter Lichtmaschine. Mit dem letzten Saft aus der Batterie
leiern wir den Anlasser durch, der Motor dreht mit, spuckt und spotzt. Aber er läuft noch nicht
selbständig. Kein selbsttragender Aufschwung. Entweder er springt an, bevor die Batterie leer ist und
die Staaten unter der Schuldenlast zusammenbrechen, oder das war's.
Wenn es tatsächlich gelingt und der Motor läuft, haben wir einige Jahre Zeit gewonnen. Die Probleme
sind längst nicht gelöst und der große Reset, der Austausch von Akku und Lichtmaschine, werden
irgendwann fällig werden. Das bedeutet dann eine Neuverhandlung der Staatsschulden. Die Frage ist
nicht ob, sondern wann.
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